Sepp Steinberger sprengt die AUL

Wegen Gewwerbegebiet Ilmendorf: Vohburger Stadtrat verlässt die Listenverbindung im Kreistag

Vohburg (PK) Sepp Steinberger, seit 2008 für die AUL (Aktive Unabhängige Liste) Mitglied des Kreistags Pfaffenhofen, verlässt seine Fraktion und verbleibt bis zum Ende der Legislaturperiode mit freiem Mandat im Kreistag. Grund für seinen Schritt, der wohl das Ende der AUL bedeutet, ist das neue Gewerbegebiet Ilmendorf: "Der Beschluss des Geisenfelder Stadtrats, dieses Gewerbegebiet auszuweisen, widerspricht in eklatanter Weise den Inhalten des gemeinsam beschlossenen Grundsatzprogramms der AUL. "

Steinberger, Kommunalpolitiker bei den Aktiven Vohburgern (AV), sagt, es sei "eigentlich schon der Wahnsinn". Das Grundsatzprogramm suggeriere dem Wähler, dass man sich für den Erhalt der Lebensgrundlagen einsetze. "Wir hatten innerhalb der AUL konkret beschlossen, dass neue Gewerbegebiete nur noch in interkommunaler Zusammenarbeit ausgewiesen werden sollten", so Steinberger. "Und sie sollten keinesfalls mehr auf der grünen Wiese entstehen dürfen. All das wird mit dem Geisenfelder Beschluss ignoriert und verletzt. " Steinberger konnte nach eigener Aussage nicht anders handeln, als die AUL-Kreistagsfraktion sofort zu verlassen: "Es ist eine massive persönliche Enttäuschung", sagt er. "Ich weiß nicht, was sie antreibt. "

Mit "sie" meint er vor allem die Unabhänigigen Sozialen Bürger (USB) Geisenfeld, Teil der AUL-Verbindung im Kreistag. Neben Steinberger bilden die Fraktion Claudia Jung (frei/Gerolsbach), Michael Franken (JWU/Reichertshofen) und eben Christian Staudter und Paul Weber (beide USB/Geisenfeld). "Ich habe es zum Teil in Vier-Augen-Gesprächen gesagt, dass die AV es nicht mit sich machen lässt, dass so ein Gewerbegebiet ausgewiesen wird. Und sie haben dann gesagt: Deswegen müsse man doch nicht gleich die AUL aufs Spiel setzen. " Geisenfeld bräuchte dieses Gewerbegebiet aus finanziellen Gründen nicht, findet Steinberger: "Sie sind nicht in Not. " Nun werden einige Kreistags-Kollegen enttäuscht sein, weil er sie in seinem Austritts-Schreiben angreift, glaubt Steinberger. Aber das ändere überhaupt nichts an seinem Standpunkt. "Ich kann nur sagen: Ich habe es mir sicher nicht leicht gemacht. " Steinberger zitiert aus dem AUL-Grundsatzprogramm. Da steht unter anderem, dass Ausweisungen von Gewerbegebieten immer unter dem Aspekt der Notwendigkeit und des geringstmöglichen Flächenverbrauchs betrachtet werden sollen und dass der Schutz der Natur die Sicherung unserer Lebensgrundlagen und nicht zuletzt die Erhaltung unserer Lebensqualität bedeute. "Diese Inhalte wurden exakt so und dezidiert von den Mitgliedern der Geisenfelder USB, von den Aktiven Vohburgern und von der JWU Reichertshofen - den drei maßgebenden Gründungsparteien der AUL - einstimmig beschlossen
und festgeschrieben. " 

Der jüngste Beschluss des Geisenfelder Stadtrats "unter maßgeblicher Beteiligung der führenden AUL-Repräsentanten Christrian Staudter und Günther Böhm spricht den Inhalten unseres Programms Hohn", kritisiert Steinberger. Deshalb verlässt er nicht nur die Fraktion, sondern tritt auch aus dem Bündnis AUL aus: "Ich werde nicht wortbrüchig gegenüber der Bevölkerung. Diesem Politikstil erteile ich eine klare Absage. " Und er betont, die Aktiven Vohburger würden wohl einstimmig ("spätestens in der Januar-Sitzung") beschließen, sich ganz vom Kreistag zu verabschieden. Nun müsse man klären, was rechtlich zu beachten sei. Was aus der AUL-Fraktion wird, weiß Steinberger auch noch nicht genau. Aber er glaubt: "Die AUL wird gesprengt, oder sagen wir, sie wird zur Auflösung gezwungen sein. "

 Der Vohburger findet es irgendwie schon schade: "Ich sitze nun seit zehn Jahren im Kreistag. Wir haben zusammen viel angestoßen. " Aber nun sitzt er bis zur nächsten Wahl 2020 als Parteiloser im Kreistag. "Dann werde ich auch nicht mehr für den Kreistag kandidieren, für den Stadtrat lasse ich mich noch einmal aufstellen. " Ob sich auf die AUL-Nachfolgeliste Steinbergers Austritt negativ auswirkt, bleibt abzuwarten. Fest steht: In Vohburg hat die AUL die meisten Stimmen geholt. "Die AUL lag vor allen anderen Parteien und Gruppierungen. "

Von Oliver Konze
PK: 09.11.2018